Hürdenlauf mit Happy End

Im Zuge der Haushaltsumstellung auf Doppik gibt der technische Oberamtsrat Baier wertvolle Tipps und Anregungen für den Bereich “Technische Umsetzung”. Er weist auf den späteren Nutzen, aber auch auf mögliche Schwierigkeiten und Unklarheiten hin.

Seit dem 01.01.2007 besteht für alle deutschen Gemeinden die Möglichkeit, ihr Rechnungswesen von der bisherigen kameralen Buchführung (Kameralistik) auf die doppelte kommunale Buchführung, genannt DOPPIK, umzustellen. Der Begriff leitet sich von DOPPelte Buchführung in Konten ab und entspricht etwa der in der Privatwirtschaft üblichen, doppelten Buchführung, in der jährlich eine Bilanz aus Gewinn- und Verlustrechnung gezogen wird. Ab 2011 wird die Doppik dann bundesweit für alle Gemeinden gesetzlich verpflichtend.

Auch wenn es womöglich Überganglösungen geben wird, die es auch ‚Nachzüglern‘ ermöglichen, ihre neue Buchführung verspätet einzuführen, lohnt es sich für Kommunen bereits jetzt schon, mit der Sichtung ihrer Unterlagen anzufangen. Vor allem der Aufwand einer Eröffnungsbilanz ist nicht zu unterschätzen. Diese ist zu Beginn der DOPPIK erforderlich und beinhaltet, laut Bekanntmachung des bayrischen Staatsministeriums, die Dokumentation des kommunalen Sach- sowie Finanzvermögens und von Ansprüchen bzw. Forderungen und Schulden bzw. Belastungspotentialen.

Eine gewisse Herausforderung stellt die Erfassung des Sachvermögens, insbesondere des Straßenvermögens, dar. Nachdem die Stadt Helmbrechts im Jahr 2008 mit der technischen Erfassung des Straßenbestandes begonnen hat, war zu Beginn der Erfassungstätigkeit der Umfang der Arbeiten kaum abschätzbar. Dies gründet auch darauf, dass die seit September 2008 vorliegende Richtlinie für die Vermögensbewertung bis dato nur als Entwurf gedient hat.Die 9 241 Einwohner zählende Stadt hat dennoch an ihrem Vorhaben festgehalten, obwohl verbindliche Vorgaben für die technische Erfassung nur teilweise vorhanden waren und auftretende Ungenauigkeiten erst während der Erfassungstätigkeit ausgeräumt werden konnten. Bis Ende des Jahres 2009 beabsichtigt die Stadt Helmbrechts, ihre Eröffnungsbilanz abzuschließen.

Die gesammelten Erfahrungen der technischen Erfassung des Straßenvermögens möchte Herr Baier der Öffentlichkeit nicht vorenthalten. Stellt doch die größtmögliche Transparenz für ihn die Grundlage für Akzeptanz und einer reibungslosen Abwicklung von Projekten zwischen Staat, Stadt und Bürger dar.

Bevor jedoch ein kleiner Leitfaden zur Ermittlung des Straßenvermögens aufgezeigt werden soll, vorweg eine genaue Zusammenstellung der Bestandteile, die den Wert der Straße ausmachen:

Anschaffungs- und Herstellungskosten + Bodenwert + ermittelte Nutzungsdauer + dafür benötigte Reparatur- und Instandhaltungskosten

Wobei schon an dieser Stelle darauf hingewiesen sei, dass sich wohl zum größten Problemfaktor der erstgenannte Posten entwickeln werde, prophezeit Baier und beruft sich dabei auf die Grenzen seiner bereits geleisteten Straßenerfassung.

Um spätere Fehlerquellen aufgrund von Unklarheiten und mangelnder Struktur so gering wie möglich zu halten, empfiehlt der technische Oberamtsrat bereits vor Projektbeginn einen Informations- und Kenntnisabgleich in der Kommune, bei dem folgende Dinge geklärt und festgelegt werden:

• Wer ist für was zuständig?
• Welcher Personal-, Kosten- und Zeitaufwand ist erforderlich?
• Bis wann sollen die Ermittlungen abgeschlossen sein?
• Welche Pläne und Abrechnungen sind bereits vorhanden?
• Welche Sonderbauwerke gilt es zu erfassen, die ebenso zum Straßenvermögen gezählt werden, wie z. B. Brücken und Lärmschutzwände?
• Wie wird gemessen? Es besteht die Möglichkeit, mit einem Messfahrzeug oder zu Fuß den Straßenzustand zu erfassen. Erstes bietet den Vorteil der schnellen und objektiven Datenaufnahme, zweites eine genaue Erfassung, auch von Gehwegen und der direkten Bewertung im GIS über Tablett PC, inklusive schneller Nachdigitalisierung.
• Welches GIS-Programm soll für die Aufnahme und Darstellung der geometrischen Straßendaten verwendet werden? Im Fall Helmbrechts ist bereits die GIS-Software Magellan aus dem Hause geoinform vorhanden, so dass es nahe liegt, auch für die neue Erfassung darauf zurückzugreifen.
• In welche Gruppen können die Verkehrsflächen eingeteilt werden, wie z. B. nach Nutzen und Klassifizierung?
• Soll die Hilfe einer kaufmännischen Beratung in Anspruch genommen werden? Es gibt große Unterschiede bezüglich Aufwand und Wertschätzung der einzelnen Komponenten.

Aber auch wenn zu Beginn des Projekts noch so klare Vorstellungen bestanden, bleiben Konflikte möglicherweise nicht aus. Verringern kann dies sicherlich ein häufiger Abgleich der Vorgehensweise mit den Anforderungen des Prüfungsverbandes, allerdings ist dies keine endgültige Garantie.

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